Aus einer unangemessenen Verwendung von Begriffen können vermeintlich unterschiedliche Theorien im Recht resultieren, die als solche nur noch einen geringen Erkenntniswert aufweisen. Eine wohl über Jahrzehnte erfolgte Fehlentwicklung in der Rechtswissenschaft lässt sich womöglich sogar auf einen einzelnen Satz des Bundesverfassungsgerichts zurückführen. Gemeint ist die Formulierung, dass Rechtssicherheit für den Bürger in erster Linie Vertrauensschutz bedeute (BVerfGE 13, 261, 271; vgl. BVerfGE 94, 241, 258). Anhand dieses Beispiels lässt sich verdeutlichen, dass zu viele Begriffe sich mindestens als genauso ungeeignet für die Wissenschaft erweisen können wie zu wenige Begriffe.

Der Beitrag erläutert, dass verschiedene Rechtsbegriffe die gleiche Bezeichnung - "Recht" - tragen. So werden etwa Rechte nach ihrem Gegenstand bezeichnet: Ein Recht im Sinne einer Rechtsposition ist ein Recht (Gegenstand) eines Trägers. Mit einer solchen strukturellen Betrachtung lässt sich zeigen, dass "Vertrauensschutz" eigentlich nur eine Bezeichnung darstellt. Aus welchem Grund sollte denn auch Rechtssicherheit für den Bürger anstelle von Rechtssicherheit Vertrauensschutz bedeuten?

Vor allem trifft die herkömmliche Unterscheidung von Werten (Prinzipien) und Rechtssätzen nicht zu. (Verfassungs)Werte sind nichts anderes als Rechtssätze. Mit dieser Betrachtung wird nicht nur das Verhältnis von Vertrauensschutz, Rechtssicherheit und dem Gebot der Verhältnismäßigkeit deutlich. Damit lässt auch überprüfen, ob bestimmte "Werte", die als solche neuerdings postuliert werden, überhaupt existieren?

Inhalt

Einleitung

I. Der Rechtsbegriff

1. Recht als Position und Gegenstand

2. Die Bezeichnung von Rechten

3. Der semantische Rechtsbegriff

4. Reichweite eines Rechtsbegriffes (Schutz)

II. Werte als Normen

1. Das herkömmliche Rechtssatzverständnis

2. Prinzipien und Regeln (Prinzipientheorie)

a) Definitives und tatbestandliches Recht

b) Subsumtion und Abwägung

c) Kritik

d) Geltung von Prinzipien und Relevanz

e) Abwägungsfeste Menschenwürde

III. Das Schutzgut des Vertrauensschutzes

IV. Fazit