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Rechtssicherheit als Freiheitsschutz

Teilnichtige Gesetze

Rechtssicherheit und Willkürverbot

Die Angemessenheit der Begriffe - oder das Schutzgut des verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzes

Abwägungsfestigkeit ersetzt keine Begründung, JuWissBlog 73/23

Prinzipien und Abwägung

Beitrag zu der Prinzipientheorie und der Kritik an ihr, veröffentlicht auf dem Forschungsdatenrepositorium der Universität Hamburg am 17. April 2024 in der Version vom 3. September 2024 DOI

Publikationen gesamt

Rückforderung von Kindergeld -- BVerfG vs. BFH v. 13. Oktober 2018, III R 19/17

Kein rechtsstaatlicher Meilenstein -- Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 31. Oktober 2023 - 2 BvR 900/22 (Wiederaufnahme des Strafverfahrens nach Freispruch) DOI


Dr. Frank Riechelmann, Hamburg

Hinweis: Meine Tätigkeit für die Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner, Hamburg und Wollerau bei Zürich, endete am 15. April 2023.

Impressum



*Dank an Gemini